Professor Dr. Wittberg Wittberg als Sachverständiger bei der Anhörung der Enquetekommission „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen“ im Landtag NRW

Am 11. April 2016 hat Professor Dr. Volker Wittberg zum Thema: Betriebswirtschaftliche Herausforderungen und wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen im Handwerk, in einer Öffentlichen Sachverständigenanhörung der  Enquete-Kommission VI zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand eine Stellungnahme abgegeben. Nachzulesen ist die Stellungnahme als Landtags-Drucksache Nr. 16/3699 unter folgendem Link:

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMST16/3699

Darin wird in 10 Thesen dargestellt, die Mittelstandsverträglichkeit von Gesetzes? und Verordnungsverfahren der Landesregierung frühzeitig zu überprüfen. Mit einem Pilotprojekt zur Messung des Erfüllungsaufwands der Wirtschaft, der durch Gesetzgebung verursacht wird („Pilotmessung des Erfüllungsaufwands der Wirtschaft und der Vollzugslasten des Landes NRW am Beispiel der europäischen Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) und der Durchführungsverordnung des Bundes“ im Auftrag des MWEIMH und der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW bei IHK NRW, 30. Juli 2016), haben das Wirtschaftsministerium NRW (MWEIMH) und die Clearingstelle Mittelstand neue Wege zur Aufwandsprüfung aufgezeigt: Wie in einem industriellen Prototyping?Labor wird bei der Messung des Erfüllungsaufwands der Wirtschaft die Wirkung einer Norm vor Inkrafttreten simuliert und der Gesetzgeber im Voraus über die kostenmäßigen Folgen seines Handelns bei der (mittelständischen) Wirtschaft informiert. Eine Empfehlung in der Stellungnahme ist daher: „Es erscheint sinnvoll, diese Kosteninformation zu einem Bestandteil der förmlichen Clearingverfahren für größere Gesetzes? und Verordnungsverfahren zu machen.“